Österreich

Raum- und Stadtplanung in Österreich

Raumplanung ist in Österreich eine Querschnittsmaterie. Das heißt, dass in Österreich die Gesetzgebungskompetenz in der Raumplanung und -ordnung stark ausdifferenziert ist und verschiedenen Ebenen unterschiedliche Kompetenzen zuteilwerden. Grundsätzlich liegt die Raumordnungskompetenz in Gesetzgebung und Vollziehung bei den Ländern, wobei diese Zuständigkeit durch wichtige planungsrelevante Fachmaterien auf Bundes- und Landesebene durchbrochen wird.

Dementsprechend sind für die Stadtplanung in Österreich die jeweiligen Landesverfassungen sowie die Raumordnungs- bzw. Raumplanungsgesetze gute Startpunkte. Darin enthalten sind auch die landesweit verbindlich festgelegten Programme und Pläne sowie die Ausgestaltung der konzeptionellen, informellen Instrumente.

Die umfangreichsten Gestaltungsmöglichkeiten jedoch sind in den jeweiligen örtlichen Raumplanungsinstrumenten festgehalten und diese wiederum gelten in Österreich für städtische und rurale Gemeinden. Hierzu zählen etwa örtliche Entwicklungskonzepte, spezifische Widmungskategorien oder  Regelungen im Bebauungsplan.

Ressourcen

• Einen guten allgemeinen Überblick liefert die ÖROK-Publikation 202: Raumordnung in Österreich und Bezüge zur Raumentwicklung und Regionalpolitik.
• Darüber hinaus liefert die ÖROK-Publikation 205: Stärkung von Orts- und Stadtkernen in Österreich einen umfassenden Einblick in die rechtliche Lage .
• Die ÖROK-Rechtssammlung zur Raumordnung inklusive der landesrechtlichen Grundlagen ist eine umfassende Datenbank, in welcher sich alle relevanten Rechtstexte wiederfinden. Sie wird zudem halbjährlich von Univ. Prof. Dr. Arthur Kanonier (TU Wien) aktualisiert.

Weitere Fördermöglichkeiten auf Bundesebene

Neben den Angeboten auf der europäischen Ebene zur EUI und zu URBACT gibt es in Österreich auf Bundesebene weitere interessante Fördermöglichkeiten für Städte. Im Rahmen der Klimaneutralen Stadt  wird die Horizon Mission 100 Climate neutral and smart Cities auf die nationale Ebene heruntergebrochen und mit eigenen Fördermöglichkeiten ausgestattet. Dazu gehört etwa die Förderung von Technologien und Innovationen für die Klimaneutrale Stadt. Darüber hinaus bietet die Webseite Gemeindeoffensive neben Beschlussvorlagen für klimafreundliche Gemeinde- und Regionalplanung auch eine Übersicht an öffentlichen Unterstützungen und Strukturen im Bereich Klima für Regionen und Gemeinden. Über aktuelle Entwicklungen, Einreichmöglichkeiten und Events informiert außerdem die Plattform kommunale Nachhaltigkeit.